Wenn sich der Deutsche Bundestag mit Problemen unserer Stadt befasst, sollte man annehmen, dass das in Arnstadt bemerkt wird. Ob es nun an mangelndem Interesse der Medien liegt oder die Informationen einfach nicht angekommen sind, lässt sich schwer nachvollziehen. Jedenfalls gab es schon Anfang Oktober eine Kleine Anfrage mehrerer SPD-Abgeordneter, unter ihnen Wolfgang Thierse und Frank-Walter Steinmeier, zur Tätigkeit der Partei „pro Deutschland“ und damit im Zusammenhang auch zum Arnstädter Bürgermeister H. C. Köllmer. Des weiteren wurde in dieser Anfrage auch die Kleinzeitung „Arnstädter Stadtecho“ erwähnt, die durch den Abdruck des Parteiprogramms von „pro Deutschland“ eine zum wiederholten Male umstrittene Position einnahm.
Der gesamte Inhalt der Kleinen Anfrage wurde im Dokumentations- und Informationssystems des Bundestages veröffentlicht und kann in folgender PDF-Datei nachgelesen werden.
Die Antwort auf die Anfrage liegt inzwischen ebenfalls vor und kann hier eingesehen werden, allerdings fallen die Antworten zu einigen der angefragten Punkte nur sehr kurz aus.
Arnstadts Bürgermeister in der ZEIT
Die Berichte und Diskussionen um Arnstadts Bürgermeister H. C. Köllmer finden kein Ende, auch wenn das Thema inzwischen sehr abgearbeitet scheint. Diese Woche lesen wir in der ZEIT unter dem Schlagwort „Rechtspopulismus“ einen Artikel, in dem es wieder vorrangig um den Bürgermeister der Stadt Arnstadt geht: „Ein Bürgermeister auf Haiders Spuren“. Weiterlesen → Wie erwartet: Abwahlantrag gescheitert
Der Antrag zur Abwahl des Bürgermeisters Köllmer ist in der gestrigen Stadtratssitzung wie erwartet nicht durchgekommen. Schon im Vorfeld war den meisten klar, dass das Ansinnen nur wenig Aussicht auf Erfolg haben würde, da bei einer Abstimmung die Abgeordneten aller Fraktionen bis auf die von „Pro Arnstadt“ für den Antrag stimmen müssten, um eine Zwei-Drittel-Mehrheit […] Weiterlesen → Stadtratssitzung zu Köllmer: Abwahlantrag
Die gestrige öffentliche Sondersitzung des Stadtrates hat bei vielen der Anwesenden ein eher ungutes Gefühl im Hinblick auf das weitere politische Klima in Arnstadt hinterlassen. Die Fraktionen von SPD und Linken hatten diese Sitzung beantragt, einziger Punkt auf der Tagesordnung waren Bürgermeister Köllmers Verhalten und seine umstrittenen Äußerungen in den letzten Wochen. Nach einigen Beiträgen […] Weiterlesen → Ist Bürgermeister Köllmer noch zu halten?
Unsere Stadt hat ein Problem. Nein, sie hat selbstverständlich viele Probleme. Aber jetzt hat sie noch eins dazu und zwar ein ganz großes! Unser Bürgermeister Herr Köllmer kungelt nämlich leidenschaftlich gern mit Leuten, bei denen sich dem normalen Bürger die Nackenhaare sträuben. Wie sich jetzt herausgestellt hat, sind die liebsten Freunde unseres Bürgermeisters größtenteils Vertreter […] Weiterlesen →