Archives for 

Politik

Neue Strukturen mit dem Wipfratal

Zur Stadtratssitzung am 21. Oktober hat die Ratsfraktion der CDU den Antrag gestellt, partnerschaftliche Gespräche mit dem Wipfratal aufzunehmen über die Schaffung neuer gemeindlicher Strukturen bis hin zur Eingemeindung. Die Stadtverwaltung soll den Stadträten dazu eine Synopse vorlegen, die auf verschiedenen Feldern wie Personal, Vermögen, Investitionen und Satzungsrecht Vergleiche ermöglicht um zu einer faktenbasierten Entscheidungsfindung […] Weiterlesen →

Streit um die Domain des Stadtrates

Seit etwa 4 Jahren konnte man unter www.stadtrat-arnstadt.de Informationen und Veröffentlichungen der linken Fraktion im Arnstädter Stadtrat finden. Vor kurzem fand sich dann überraschenderweise der Hinweis auf dieser Seite, dass der Bürgermeister der Stadt Arnstadt dem bisherigen Besitzer der Domain den weiteren Betrieb untersagt hätte. Seit ein paar Tagen ist an der Stelle nur noch […] Weiterlesen →

Landrat im Gespräch zum Schloßplatz

Der Landrat Dr. Kaufhold möchte den Schloßplatz als gymnasialen Standort in Arnstadt genutzt wissen! Am 22.Juni 2010 antwortete der Landrat auf eine Anfrage nach dem Fortbestand des Schlossplatzes als gymnasialem Standort, dass dieser in jedem Fall im Schuljahr 2010/11 zu nutzen sei. Dafür ständen auch wieder die Räume zur Verfügung, die momentan noch von der […] Weiterlesen →

Menschenkette gegen Schweinemastanlage

Die Bürgerinitiative gegen industrielle Massentierhaltung „Land und Leben entlang der Wipfra“ ruft zu einer Menschenkette gegen Tierfabriken am 19.06.2010 auf. Unter dem Motto „Hand in Hand für eine lebenswerte Zukunft“ organisiert sie diese Protestaktion und hat folgenden Aufruf gestartet: Entgegen dem Bürgerwillen (1800 Einwendungen, über 2000 Unterschriften und 4 laufende Klagen) wurde der Bau einer […] Weiterlesen →

Arnstadts Bürgermeister in der ZEIT

Die Berichte und Diskussionen um Arnstadts Bürgermeister H. C. Köllmer finden kein Ende, auch wenn das Thema inzwischen sehr abgearbeitet scheint. Diese Woche lesen wir in der ZEIT unter dem Schlagwort „Rechtspopulismus“ einen Artikel, in dem es wieder vorrangig um den Bürgermeister der Stadt Arnstadt geht: „Ein Bürgermeister auf Haiders Spuren“. Weiterlesen →

Wie erwartet: Abwahlantrag gescheitert

Der Antrag zur Abwahl des Bürgermeisters Köllmer ist in der gestrigen Stadtratssitzung wie erwartet nicht durchgekommen. Schon im Vorfeld war den meisten klar, dass das Ansinnen nur wenig Aussicht auf Erfolg haben würde, da bei einer Abstimmung die Abgeordneten aller Fraktionen bis auf die von  „Pro Arnstadt“ für den Antrag stimmen müssten, um eine Zwei-Drittel-Mehrheit […] Weiterlesen →

Stadtratssitzung zu Köllmer: Abwahlantrag

Die gestrige öffentliche Sondersitzung des Stadtrates hat bei vielen der Anwesenden ein eher ungutes Gefühl im Hinblick auf das weitere politische Klima in Arnstadt hinterlassen. Die Fraktionen von SPD und Linken hatten diese Sitzung beantragt, einziger Punkt auf der Tagesordnung waren Bürgermeister Köllmers Verhalten und seine umstrittenen Äußerungen in den letzten Wochen. Nach einigen Beiträgen […] Weiterlesen →

Städtischer Haushalt: Die dürren Jahre

Anfang des Monats informierte der Kämmerer über den Bürgermeister die Stadträte der Stadt Arnstadt darüber, dass im städtischen Haushalt für 2010 eine Lücke von gut 4,2 Mio. Euro klaffe. Neben den gekürzten Schlüsselzuweisungen durch das Land Thüringen wurden auch steuerliche Mindereinnahmen und Rückzahlungen als Ursache genannt. Dass man versäumt hatte, in den vergleichsweise „guten Jahren“ […] Weiterlesen →

Ist Bürgermeister Köllmer noch zu halten?

Unsere Stadt hat ein Problem. Nein, sie hat selbstverständlich viele Probleme. Aber jetzt hat sie noch eins dazu und zwar ein ganz großes! Unser Bürgermeister Herr Köllmer kungelt nämlich leidenschaftlich gern mit Leuten, bei denen sich dem normalen Bürger die Nackenhaare sträuben. Wie sich jetzt herausgestellt hat, sind die liebsten Freunde unseres Bürgermeisters größtenteils Vertreter […] Weiterlesen →